Subventionsfossile: Kohlepfennig und kein Ende

(01. Juli 2010) In Deutschland wird der Abbau von Kohle und die Energiegewinnung daraus deutlich stärker subventioniert, als die Regierung zugibt. Das hat eine Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) im Auftrag von Greenpeace.

Die Subventionen und Vergünstigungen für Stein- und Braunkohle haben allein 2008 12,8 Milliarden Euro betragen. Die Regierung habe in ihrem Subventionsbericht jedoch nur 1,9 Milliarden Euro ausgewiesen. Die gesamten Kohlesubventionen von 1950 bis 2008 beziffern Greenpeace und das FÖS auf 432 Milliarden Euro.

Auch das Umweltbundesamt hat die Subventionen für fossile Energieträger in einem Bericht kritisiert: Von insgesamt 48 Milliarden Euro umweltschädlicher Subventionen flossen gut 24 Milliarden Euro zugunsten fossiler Energieträger. Damit konterkariere der Staat sämtliche Anstrengungen zum Klimaschutz.

Zu den umweltschädlichen Subventionen zählen beispielsweise die Strom- und Energiesteuer-Ermäßigungen für das produzierende Gewerbe und die Land- und Forstwirtschaft, der Spitzenausgleich bei der Ökosteuer für das produzierende Gewerbe und die Steuerentlastung für bestimmte energieintensive Prozesse und Verfahren. Insgesamt verzichtet der Staat somit auf Steuereinnahmen von über fünf Milliarden Euro. Diese Subventionen senken den Energiepreis und begünstigen dadurch den Energieverbrauch. Es gelte, sie abzubauen.

Auch weltweit werden Erneuerbare mit rund 50 Mrd. US-Dollar gefördert, fossile Brennstoffe jedoch mit 560 Mrd. US-Dollar - so eine Analyse der Bloomberg New Energy Finance.